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Kein Sitz für Deutschland im UN-Sicherheitsrat: Merz blamiert

Kein Sitz für Deutschland im UN-Sicherheitsrat: Merz blamiert
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New York/Berlin – Mit „Gottvertrauen“ gehe er in die Abstimmung, hatte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) noch kurz vorher zu Protokoll gegeben. Sein Draht nach ganz oben scheint derzeit nicht der beste zu sein: Deutschland hat keinen (nichtständigen) Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erhalten. Das ist nicht nur eine Klatsche für Wadephul, der tagelang hinter den Kulissen um Stimmen geworben hatte. Sondern auch für Friedrich Merz (CDU) und sein Ziel, Deutschland als Anführer Europas zu etablieren: Nur 104 von 190 Staaten wollten Deutschland im Sicherheitsrat sehen, die Mitbewerber Portugal (134) und Österreich (131) erhielten deutlich mehr.

Zwar ist der nichtständige Sitz in der Praxis nicht wirklich machtvoll – er gilt nur für zwei Jahre und erlaubt kein Veto-Recht. Aber im wichtigsten Gremium der UN mit am Tisch zu sitzen, wenn die fünf Veto-Mächte (China, Russland, Frankreich, Vereinigtes Königreich, USA) über Krieg und Frieden entscheiden, wäre für Deutschland gerade in diesen Zeiten wichtig gewesen.

Umso bitterer ist die Entscheidung für Deutschland, weil es einer der größten Beitragszahler der UN ist – nach den USA, China und Japan. Verständlich, dass jetzt erste Stimmen eine Reduzierung der Finanzierung fordern. Wichtiger ist aber eine andere Lehre: Bewerbungen sind kein Selbstläufer, selbst dann nicht, wenn man viel Geld bezahlt. Österreich warb schon seit mehr als einem Jahrzehnt intensiv für sich. In einem Zeugnis würde stehen: Der Kandidat erschien erst spät und schlecht vorbereitet zur Prüfung. Da kann dann auch der liebe Gott nichts mehr richten.

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