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dm-Chef fordert begrenzte Amtszeiten für Politiker

dm-Chef fordert begrenzte Amtszeiten für Politiker
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Deutschland kann es schaffen – davon ist dm-Chef Christoph Werner (53) überzeugt. Im BILD-Interview fordert der Unternehmer mehr Mut, mehr Zukunftsdenken und mehr Erneuerung in der Politik. Dazu gehört für ihn auch eine klare Regel: Nach zwei Amtszeiten sollten Politiker Platz für neue Ideen machen.

„Ich würde die Legislaturperioden von vier auf sechs Jahre verlängern, damit Reformen mehr Zeit haben, Wirkung zu entfalten. Außerdem halte ich eine Begrenzung von Amtszeiten für sinnvoll, etwa auf zwei Legislaturperioden. Das kann Erneuerung fördern“, sagt Werner. Darüber hinaus plädiert er für eine sogenannte Sunset-Klausel (Auslaufklausel) bei Gesetzen. „Regelungen sollten regelmäßig überprüft werden, um sicherzustellen, dass sie noch zur Realität passen.“

Brandmauer-Debatte nur Symbol

Mit Sorge blickt der dm-Chef auf die politische Entwicklung in Deutschland. Die Debatte über die Brandmauer zur AfD greife aus seiner Sicht zu kurz. „Die Brandmauer und die Brandmauer-Debatte sind für viele zu einem Symbol geworden. Das reicht jedoch nicht aus, denn die Zustimmungswerte für die AfD steigen trotzdem weiter. Deshalb halte ich die Debatte um die Brandmauer nicht für den Kern des Problems. Die eigentliche Frage lautet doch: Warum kann die AfD zulegen, während andere Parteien an Zustimmung verlieren? Darüber sollten wir sprechen und die Ursachen für politische Verschiebungen offen analysieren.“

Für Werner hängt der Erfolg von Parteien vor allem davon ab, ob Bürger ihnen zutrauen, die Zukunft zu gestalten. „Viele Menschen haben offenbar das Gefühl, dass sie nicht ausreichend gehört werden. Was ich ebenfalls beobachte: Etablierte Parteien zeichnen aus Sicht vieler Bürger aktuell kein Zukunftsbild, das breit anspricht. Dabei geht es nicht nur um konkrete politische Maßnahmen, sondern auch um unterschiedliche Ebenen: um Erwartungen im Alltag, wirtschaftliche Aussichten, Verlässlichkeit und, ja, auch um die Sehnsucht vieler Menschen nach Zuversicht und positiven Perspektiven.“

Besonders kritisch sieht Werner, dass es den Parteien daran fehlt, eine überzeugende Vorstellung von der Zukunft zu vermitteln. „Momentan gelingt es politischen Parteien und Mandatsträgern offenbar nicht, nachvollziehbar aufzuzeigen, wie sie Probleme lösen und Zukunft gestalten wollen. Das könnte Vertrauen stärken.“

Mehr Visionen und weniger parteipolitisches Taktieren wünscht sich der dm-Chef: „Politik braucht ein klares Zukunftsbild, das Orientierung gibt.“ Früher habe es solche Leitbilder gegeben. Werner verweist auf „Wohlstand für alle“ oder die „Blühenden Landschaften“ nach der Wiedervereinigung. Heute fehlten solche Orientierungspunkte. „Politische Entscheidungen und Maßnahmen können ohne einen klaren, größeren Zusammenhang wie Stückwerk wirken. Zukunftsbilder hingegen sind wie Leuchttürme, die Orientierung geben. Statt dass wir einen solchen Leuchtturm errichten und uns daran orientieren, kommt es mir manchmal so vor, als säßen wir in einem Boot auf unruhiger See und leuchteten mit vielen einzelnen Taschenlampen in unterschiedliche Richtungen. Das kann man natürlich machen. Es entsteht jedoch der Eindruck mangelnder strategischer Klarheit und das verunsichert Menschen.“

Auswirkungen auf Wohlstand

Auch die wirtschaftliche Lage bereitet dem Unternehmer Sorgen. „Deutschland lebt in Teilen zunehmend von der Substanz. Unternehmen verlagerten Investitionen und Arbeitsplätze zunehmend ins Ausland. „Wenn sich diese Entwicklung fortsetzt, wird das spürbare Auswirkungen auf unseren Wohlstand und unseren Lebensstandard haben. Das ist aus meiner Sicht eine sehr konkrete Herausforderung.“

Auch die Debattenkultur habe sich verändert. „Debatten kommen oft gar nicht erst in Gang. In unserer Gesellschaft bewegen sich Menschen zunehmend in Echokammern und hören einander nicht mehr wohlwollend zu. Die Gefahr ist geistiger Stillstand.“

Jugend und Kinder im Internet schützen

Deshalb fordert Werner eine Reihe konkreter Maßnahmen für das Internet: „Erstens eine zuordenbare digitale Identität für jeden im Netz, denn Anonymität begünstigt die Verrohung von Diskursen. Zweitens: Wirksame Alterskontrollen für soziale Netzwerke, um unsere Kinder und Jugendlichen vor Abgründen zu schützen. Und drittens mehr Verantwortung der Plattformen für Inhalte, die sie durch ihre Algorithmen gezielt verbreiten.“

Trotz aller Probleme bleibt der dm-Chef optimistisch. „Ja, absolut. Wir können die Dinge gestalten und verändern. Dafür braucht es Beherztheit, umsichtige Führung und ein klares Zukunftsbild. Wir haben es in der Hand.“

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