Donald Trump spricht von guten Verhandlungen mit dem Iran

Die indirekten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran im Oman sind laut US-Präsident Donald Trump positiv verlaufen. "Der Iran scheint sehr daran interessiert zu sein, ein Abkommen zu schließen", sagte Trump vor Journalisten auf dem Flug zu seinem Privatanwesen Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida. Die Gespräche seien "sehr gut" gewesen. Die nächste Verhandlungsrunde werde Anfang der kommenden Woche stattfinden.

Auch der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hatte die Atmosphäre bei den Verhandlungen in der omanischen Hauptstadt Maskat als "sehr positiv" bezeichnet. Laut Araghtschi konzentrierten sich die Gespräche ausschließlich auf Irans Atomprogramm.

Für den Fall, dass es nicht zu einem Abkommen kommen sollte, drohte Trump erneut mit Konsequenzen. Er unterzeichnete ein Dekret, das die Erhebung von Strafzöllen von bis zu 25 Prozent gegen Länder, die Öl aus dem Iran beziehen, ermöglicht. Konkrete Länder nannte Trump nicht. In Kraft gesetzt wurden die Zölle bisher nicht. Der US-Präsident hatte die Maßnahme bereits im Januar angekündigt. Im September waren wegen des iranischen Atomprogramms umfassende UN-Sanktionen gegen das Land reaktiviert worden. 

Spannungen zwischen USA und Iran verschärften sich

Die Sorge vor einer militärischen Eskalation in der Golfregion hat zuletzt wieder zugenommen. Hintergrund sind wiederholte Drohungen von Trump mit Militärschlägen gegen den Iran. Anlass waren unter anderem die gewaltsame Niederschlagung regierungskritischer Proteste, bei denen Berichten zufolge Tausende Menschen getötet worden sein sollen. Seit Anfang Januar hat das US-Militär seine Präsenz in der Region deutlich verstärkt – unter anderem durch die Entsendung des Flugzeugträgers .

Die US-Regierung sieht bei den Gesprächen auch die Reichweite iranischer Raketen, die iranische Unterstützung militanter Gruppen wie der Hisbollah oder der Huthi-Miliz sowie die innenpolitische Lage im Iran als wichtige Themen.  

Bereits im Vorjahr hatten beide Staaten über das iranische Atomprogramm verhandelt. Die Gespräche waren jedoch an zentralen Streitpunkten ins Stocken geraten. Die USA fordern unter anderem ein vollständiges Ende der Urananreicherung durch den Iran.